Fragebogen zur Umsetzung der Kriterien Zusätzlichkeit, öffentliches Interesse und Wettbewerbsneutralität

Sehr geehrte Damen und Herren,

in letzter Zeit sind wieder Arbeitsgelegenheiten in Recyclingbetrieben, Sozialkaufhäusern, Second-Hand-Läden u.ä. abgelehnt worden. Grund ist oftmals die Auslegung der Fördervoraussetzungen mit den Kriterien Zusätzlichkeit, öffentliches Interesse und Wettbewerbsneutralität. Mit dieser Befragung soll herausgefunden werden, wie verbreitet die Ablehnung von Maßnahmeanträgen aufgrund nicht akzeptierter Konkretisierungen der K.O.-Kriterien ist. Weiter soll die vorfindbare Praxis beleuchtet werden, wo welche Auslegungen akzeptiert wurden. Schließlich soll noch ein Vergleich mit dem Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt hinsichtlich dieser Fördervoraussetzungen gezogen werden.

Damit steigt die Transparenz in der Bewilligungspraxis. Diese ist um so nötiger als vom sog. Rechtsvereinfachungsgesetz vorläufig keine Änderungen zu erwarten sind.

Noch einige technische Hinweise:
Denken Sie bitte daran, den Fragebogen bei der endgültigen Eingabe der Daten am Stück auszufüllen. Ein Zwischenspeichern und die Fortsetzung der Eingabe zu einem anderen Zeitpunkt ist leider nicht möglich. Deshalb bietet es sich an, die Fragen vorab auszudrucken, sich die Antworten zu überlegen und ggf. zu notieren und erst danach in den Online-Fragebogen einzugeben.

Die Internet-Browser lassen kein Zwischenspeichern zu; bitte benutzen Sie daher nicht die Vor- oder Zurück-Taste Ihres Internet-Browsers.

Ihren (ausgefüllten) Fragebogen können Sie am Ende mit einem button-Klick ausdrucken.

Danke, dass Sie sich Zeit nehmen, die Fragen zu beantworten. Sollten Sie Schwierigkeiten beim Ausfüllen des Fragebogens haben wenden Sie sich bitte an Andreas Hammer (info@social-support.info).

Wenn Sie können, senden Sie bitte Unterlagen wie z.B. Antrags- oder Ablehnungstexte - möglichst anonymisiert - per Mail (info@social-support.info) oder Post (social support GmbH, Fahltorstraße 13, 76684 Östringen).

Die Befragung ist anonym, die Antworten werden vertraulich behandelt.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen


Andreas Hammer
social support GmbH
www.social-support.info

1. Haben Sie in 2015 oder in 2016 AGH beantragt?
ja nein
Arbeitsgelegenheiten

Wenn Sie in 2015 oder in 2016 keine AGH beantragt haben, bitte weiter mit Frage Nr. 11

2. Wie haben Sie die Anforderung der Zusätzlichkeit im Ihrem Antrag konkretisiert?
      
3. Wie haben Sie die Anforderung des öffentlichen Interesses konkretisiert?
      
4. Wie haben Sie die Anforderung der Wettbewerbsneutralität konkretisiert?
      
5. Wie viele AGH-Plätze haben Sie im April 2016 in Ihren Sozialkaufhäusern, Second-Hand-Läden u.ä. insgesamt angeboten?
Falls Sie die AGH in unterschiedlichen Rechtsformen (in einer GmbH, einem Verein usw.) betreiben, fassen Sie diese zusammen
       AGH-Plätze
6. Welche Tätigkeiten sind durch das Jobcenter eindeutig ausgeschlossen?
z.B. kassieren
      
7. Wurde eine Ihrer AGH vom Jobcenter oder anderen geprüft?
nein ja, 2014 oder früher
ja, 2016 oder 2015
8. Mussten Sie in 2015 oder 2016 AGH in Sozialkaufhäusern, Second-Hand-Läden u.ä. wegen Nichterfüllung der Kriterien aufgeben?
nein
ja, weil...
9. Wurde Ihnen in 2015 oder 2016 eine Bewilligung von AGH in Sozialkaufhäusern, Second-Hand-Läden u.ä. wegen Nichterfüllung der Kriterien aufhoben oder die Platzzahl abgesenkt?
nein
ja, weil ...
10. Ihre weiteren Anmerkungen zu AGH
      
11. Haben Sie in 2015 oder 2016 Plätze im Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt beantragt?
ja nein

Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt

Wenn Sie keine Plätze im Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt beantragt haben, bitte weiter mit Frage Nr. 21

12. Wie haben Sie die Anforderung der Zusätzlichkeit im Ihrem Antrag konkretisiert?
      
13. Wie haben Sie die Anforderung des öffentlichen Interesses konkretisiert?
      
14. Wie haben Sie die Anforderung der Wettbewerbsneutralität konkretisiert?
      
15. Wie viele Plätze im Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt haben Sie im April 2016 in Ihren Sozialkaufhäusern, Second-Hand-Läden u.ä. insgesamt angeboten?
falls diese in unterschiedlichen Rechtsformen betreiben, fassen Sie diese zusammen
       Plätze
16. Welche Tätigkeiten sind eindeutig durch die Behörden ausgeschlossen?
z.B. kassieren
      
17. Ihre weiteren Anmerkungen zum Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt
      

AGH und Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt

18. Wie groß sind die Unterschiede in der Auslegung der Kriterien Zusätzlichkeit, öffentliches Interesse und Wettbewerbsneutralität zwischen AGH und dem Bundes-Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt (seitens Jobcenter, Bundesverwaltungsamt, andere)?
kein Unterschied kleiner Unterschied großer Unterschied
19. Haben Sie im April 2016 eine gültige Unbedenklichkeitsbescheinigung der Kammern, Innungen u.ä. für die Tätigkeiten in Ihren Sozialkaufhäusern, Second-hand-Läden u.ä. gehabt?
ja nein
20. Wie hat sich im April 2016 Ihr Kundenkreis in Ihren Sozialkaufhäusern, Second-Hand-Läden u.ä. zusammengesetzt?
nur sog. sozial Benachteiligte gemischter Kundenkreis mit Auflagen / Einschränkungen und zwar wie folgt
jedermann/jedefrau ohne Einschränkung

Probleme
21. Welche Probleme wiegen aktuell in der Bewilligungspraxis von AGH und dem Bundes-Programm für soziale Teilhabe besonders schwer?
      
22. Welcher Akteur macht die meisten Probleme bei der Anerkennung Ihrer Angaben zu den Kriterien Zusätzlichkeit, öffentliches Interesse und Wettbewerbsneutralität?
      
23. Sind Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§45 SGB III i.V.m. §16 SGB II) eine Alternative zu AGH?
ja nein
teils/teils
24. Warum?
      

Fragen zu Ihrem Träger

25. Über wie viele Sozialkaufhäuser, Second-Hand-Läden u.ä. verfügt Ihre Einrichtung?
Falls Sie diese in unterschiedlichen Rechtsformen betreiben, fassen Sie diese zusammen.
       Sozialkaufhäuser u.ä.
26. In welchem Postleitzahlbereich hat Ihr Träger seinen Sitz?
       Postleitzahl
27. Anmerkungen

28. Ich habe Interesse an den Ergebnissen der Befragung. Senden Sie die Ergebnisse an folgende Mail-Adresse:
      

Der Fragebogen ist jetzt:
noch nicht fertig      
fertig zum Abschicken
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung.

Andreas Hammer


      
Autor des Fragebogens: Andreas Hammer
eMail: info@social-support.info
Institution: social support GmbH - www.social-support.info
GrafStat (04/2016) V. 4.876